Die dazugehörigen Entscheidungsvorlagen finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Ein Livestream der Ratsversammlung wird am 20. Januar 2016 ab ca. 14 Uhr auf leipzig.de angeboten. Besucher können die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Tagesordnungspunkte
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung - Vorzeitige Terminierung der CBL - Transaktion Trinkwassernetze der KWL - Bestätigung von außerplanmäßigen Auszahlungen und überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO in 2015
5 Niederschrift
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2015 - Teil I: Beschlussprotokoll - Teil II: Verlaufsprotokoll
5.2 Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2015 - Teil II: Verlaufsprotokoll
5.3 Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2015 - Teil I: Beschlussprotokoll - Teil II: Verlaufsprotokoll
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
8 Aktuelle Stunde zu den Ereignissen in Leipzig rund um den 12.12.2015
9 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
10 Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg.17.00 Uhr aufgerufen)
10.1 Abwasser Emil-Teich-Siedlung/Elchweg (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Dr. Roland Höhne)
10.2 Strategie der Mitteldeutschen Flughafen AG (MFAG) für den Flughafen Leipzig-Halle (Einreicher: Matthias Zimmermann)
11 Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
11.1 Erhaltung des Soziokulturellen Zentrums "Große Eiche" in Böhlitz-Ehrenberg (Einreicher: Petitionsausschuss)
11.1.1 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
12 Besetzung von Gremien
12.1 Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (6. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.2 Kinder- und Familienbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.3 Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.4 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost - Bestellung der Mitglieder (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.5 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest - Bestellung der Mitglieder (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.6 Stadtbezirksbeirat Leipzig-West - Bestellung der Mitglieder (1. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
13 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
14 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
15 Anträge zur Beschlussfassung
15.1 Prämissen für die Fortschreibung des Nahverkehrsplans (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.1.1 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau) 15.2 Parkplätze für motorisierte Zweiräder (Einreicher: AfD-Fraktion)
15.2.1 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
15.3 Fortschreibung der Unternehmensstrategie der LWB (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.4 Schaffung von Neubaugebieten in Holzhausen zur Bebauung mit Einfamilienhäusern (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
15.4.1 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
15.5 Überplanmäßiger Mehrbedarf im Haushaltjahr 2016 zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen der §§ 14 und 16 SGB VIII (Einreicher: Fraktion DIE LINKE, SPD Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einreicher: Stadtrat Karsten Albrecht)
15.6 Überplanmäßiger Mehrbedarf im Haushaltjahr 2016 zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe im Leistungsbereich des § 11 SGB VIII (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16 Anfragen an den Oberbürgermeister
16.1 Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 17.06.2015 bzgl. Schulpflichtverletzung (Einreicher: CDU-Fraktion)
16.2 Schaffung von sozialgebundenen Wohnungen (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.3 Entwicklung der "Leipzigstiftung" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.4 Konsequentes Eintreten für Klimaschutz - auch bei den Finanzanlagen der Stadt Leipzig und ihrer Unternehmen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen )
16.5 Keine Kulturamtsmitarbeiter/-innen mehr bei Kulturprojekten? (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.6 Radwegenutzungspflicht in der Johannisallee beibehalten? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.7 Umsetzung Lärmaktionsplan (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
16.8 Ergänzung der Eigentümerziele für die LWB (Einreicher: Stadträtin J. Nagel)
16.9 Förderung von zentralen Anlaufstellen für Linksextremisten durch die Stadt Leipzig (Einreicher: Stadtrat Ansbert Maciejewski)
16.10 Versammlungsverbot zu Silvester in Leipzig-Connewitz (Einreicher: SR Juliane Nagel)
16.11 Winterliche Räum- und Streupflicht auf Gehwegen von Grundstücksbesitzern (Einreicher: Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann)
17 Bericht des Oberbürgermeisters
18 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
18.1 (nichtöffentlich)
19 Vorlagen I
19.1 Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im HH-Jahr 2016 und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO im HH Jahr 2016 (kw 2017) zur Kofinanzierung der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus der Halle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei mit dem Ziel der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung (Einreicher: Dezernat Kultur Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.1.1 Entscheidungsgrundlage zur Halle 7 (Baumwollspinnerei) (Einreicher: Stadträtin Dr. S. Jennicke Einreicher: Stadträtin A. Körner Einreicher: Stadträtin K. Schenk)
19.1.2 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Kultur)
19.2 Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung (Einreicher: Dezernat Kultur)
19.3 Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung (Einreicher: Oberbürgermeister)
19.3.1 dazu ÄA (Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
19.3.2 dazu ÄA (Einreicher: AfD-Fraktion)
19.3.3 dazu ÄA (Einreicher: Stadträtin Nicole Wohlfarth) 19.4 Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Einreicher: Dezernat Finanzen)
19.4.1 dazu ÄA (Einreicher: CDU-Fraktion)
19.4.2 dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
19.4.3 dazu ÄA (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
19.4.4 dazu ÄA (Einreicher: SPD-Fraktion)
19.5 Strategische Neuausrichtung der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH (VWA) (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
19.6 Bau- und Finanzierungsbeschluss Feuerwehrzentrum Leipzig, Gerhard-Ellrodt-Straße 29d, 04249 Leipzig, Neubau 2. BA Verwaltungsgebäude, 3. BA Werkstattgebäude, Außenanlagen, Kompensationsmaßnahmen (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.7 Planungsbeschluss für den Neubau einer vierzügigen Grundschule mit Dreifeldsporthalle in der Rolf-Axen-Straße in Leipzig Kleinzschocher verbunden mit einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
19.8 Neufassung Fachförderrichtlinie über die Gewährung eines Zuzugsbonusses für Studenten in der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
19.9 Bebauungsplan Nr. 425 "Wohnsiedlung Emil-Teich-Straße"; Stadtbezirk Südwest, Ortsteil Knautkleeberg-Knauthain; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.10 Zusatzfestlegung zum Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrag im Zusammenhang mit der Begrenzung des Höchstbetrages für die Jahre 2015/2016 auf 45 Mio. € (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.11 Neufestsetzung der Eintrittspreise für Museumsnächte (Einreicher: Dezernat Kultur)
19.12 Ausführungsbeschluss zur Vergabe der Postdienstleistungen für die Stadtverwaltung Leipzig (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
19.13 Stellungnahme der Stadt Leipzig zum bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Weiterführung des Kiessandtagebaus Kleinpösna im Baufeld 5b (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
19.14 Neufestsetzung der Eintrittspreise für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig ab der Spielzeit 2016/2017 (privatrechtliche Entgeltordnung) (Einreicher: Dezernat Kultur)
19.15 Straßenbenennung 3/2015 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
19.16 Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Gewandhaus zu Leipzig ab der Spielzeit 2016/2017 (privatrechtliche Entgeltordnung) (Einreicher: Dezernat Kultur)
20 Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Flüchtlingen in der Zuständigkeit der Stadt Leipzg - Stand
21 Informationen I
21.1 Benennung der Auswahlkommission zur Besetzung der Stelle des/der Beigeordneten für Kultur (Einreicher: Oberbürgermeister)
21.2 Handreichung zur Kinder- und Jugendbeteiligung bei Schulbaumaßnahmen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
21.3 Investitionsbedarf für Spielplatzneu- und -ersatzbauten - Umsetzung des Beschlusses V/A 573 zum Antrag A-00095/14 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
21.4 Aufgabenübertragung der Förderung von Diensten und Angeboten nach der Betreuungs- und Angeboteverordnung auf den Kommunalen Sozialverband Sachsen (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
21.5 Finanzbericht 2015 zum Stichtag 30.09.2015 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
21.6 Bericht der Geschäftsführung der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB) zur Umsetzung der Eigentümerziele der LWB (Einreicher: Oberbürgermeister)
21.7 Sponsoringbericht der Stadt Leipzig für das Jahr 2014 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
21.8 Kommunalfinanzpaket - Aktueller Sachstand zum Verhandlungsergebnis der kommunalen Spitzenverbände (SSG und SLKT) mit dem Freistaat Sachsen (Einreicher: Dezernat Finanzen)