Die dazugehörigen Entscheidungsvorlagen finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Ein Livestream der Ratsversammlung wird am 18. Mai 2016 ab ca. 14 Uhr auf leipzig.de angeboten. Besucher können die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Tagesordnung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 24.02.2016 - Teil II: Verlaufsprotokoll
5.2 Niederschrift der Sitzung vom 23.03.2016 - Teil II: Verlaufsprotokoll
5.3 Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2016 - Teil I: Beschlussprotokoll - Teil II: Verlaufsprotokoll
5.4 Niederschrift der Sitzung vom 20.04.2016 - Teil I: Beschlussprotokoll
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
8 Wahl der/des Beigeordneten für das Dezernat Kultur (Einreicher: Oberbürgermeister)
Infos zum Wahlverfahren zur/m Beigeordneten für Kultur
9 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gem. § 5 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
9.1 Neugestaltung des Spielplatzes am Schillerplatz (Auenseestraße) (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest)
9.2 Geschwindigkeitsbeschränkung Straße An der Elster zwischen Stahmelner Straße und Rittergutsstraße/Gustav-Esche-Straße (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest)
9.3 Entwicklung der sanierten ehemaligen Deponie zu einem Naherholungsgebiet, Arbeitstitel "Ein Balkon für Leipzig" (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest)
9.4 Schaffung der Rechtssicherheit für die Bewohner der Amalie Wohnanlage Leipzig - Verweisung - (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Ost)
9.5 Einrichtung eines weiteren Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld der Alten Messe (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Südost)
10 Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gg.17.00 Uhr aufgerufen)
10.1 Bescheid für den Beitragsanteil des Grunderwerbes nach der Erschließungsbeitragssatzung (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Horst Trenkel)
10.2 Roma-Fahne am Neuen Rathaus hissen/Roma-Day (Einreicher: Richard Gauch, Florian Illerhaus, Ricky Burzlaff)
10.3 Heinrich-Budde-Haus (Einreicher: Irmgard Gruner, Gerd Klenk)
10.4 Stadtentwicklung - Migration in der Stadt Leipzig (Einreicher: Matthias Zimmermann)
10.5 Künftige Nutzung des Grundstückes Heiterblickallee/Wiesenstraße (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Donald Engel)
10.6 Auftreten rechtspopulistischer und rechtsextremer Verlage auf der Buchmesse (Einreicher: Steffen Beneicke)
11 Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
11.1 Illegale Wagenburg in der Alten Salzstraße/Ecke Saarländer Straße (Einreicher: Petitionsausschuss)
11.2 Bewerbung um die Olympischen Spiele 2028 (Einreicher: Petitionsausschuss)
11.3 Restaurierung des Rathausturmes (Einreicher: Petitionsausschuss)
11.4 Pfützen- und Schlammwege in Grün- und Erholungsanlagen beseitigen (Einreicher: Petitionsausschuss)
11.5 Zigaretten- und Alkoholwerbung an Haltestellen der LVB in der Nähe von Schulen und Kindergärten (Einreicher: Petitionsausschuss)
12 Besetzung von Gremien
12.1 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord - Bestellung der Mitglieder (3.Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.2 Jugendbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (3. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12.3 Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (9. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
13 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
14 Vereidigung und Verpflichtung des neugewählten Ortsvorstehers Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg
15 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der TO in Allris)
15.1 Fahrradbügel in der Innenstadt: Auslastungsanalyse und bedarfsgerechte Standortoptimierung (Einreicher: CDU-Fraktion)
16 Anträge zur Beschlussfassung
16.1 Präsenz und Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes erhöhen ! (Einreicher: CDU-Fraktion)
16.2 Schaffung von Neubaugebieten im Emil-Altner-Weg zur Bebauung mit Einfamilienhäusern (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
16.3 Schaffung von Neubaugebieten in der Kärrnerstraße zur Bebauung mit Einfamilienhäusern (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
16.4 Schaffung von Neubaugebieten auf dem Gelände der ehemaligen Gärtnerei Glaser zur Bebauung mit Einfamilienhäusern (Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen)
16.5 Mehr Schutz für Kandidatinnen und Kandidaten auf ein Ehrenamt: Keine Veröffentlichung von Wohnanschriften! (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
16.6 Seniorenwohnanlage "Amalie", Schongauer Str. 41 (Einreicher: Stadtrat Jens Lehmann Einreicher: Stadträtin Carola Lange)
16.7 Grundstücksmarktbericht (Einreicher: SPD-Fraktion)
17 Anfragen an den Oberbürgermeister
17.1 Personelle und strukturelle Situation im Amt für Jugend, Familie und Bildung schriftliche Beantwortung (Einreicher: CDU-Fraktion)
17.2 Anfrage zur Umsetzung des SR-Beschlusses vom 20. Mai 2015 zum Antrag Nr. 698/14 "Vorfahrt bei Kita-Investitionen durch die Kommune" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
17.3 Rechtliche Prüfung bezüglich der Nutzung von Flächen als Wagenplatz (Einreicher: SPD-Fraktion)
17.4 Wer sind wir Leipziger? Anfrage zur neuen Werbekampagne der LVV " Wir sind Leipziger" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17.5 Lärm- und Feinstaubbelastung durch Busunternehmen in der Menckestrasse (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17.6 Druckerzeugnisse der Stadtverwaltung: Kosten, Vertriebsformen und künftige Strategie schriftliche Beantwortung (Einreicher: CDU-Fraktion)
17.7 Ausbaupläne für Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17.8 Bedarf an Schwimmunterricht an Grundschulen und erweiterten Schulen schriftliche Beantwortung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17.9 Sachstand "Wettbewerb zur Förderung der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
17.10 Umsetzung des Antrages VI-A-01604 "Sanierungsstau in den Leipziger Kindertagesstätten erfassen und abbauen" (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
17.11 Haushaltsplanaufstellung und Genehmigung des Doppelhaushaltes 2017/2018 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
17.12 Konsequenzen für Schönefeld aus dem Ratsbeschluss zum Schulentwicklungsplan schriftliche Beantwortung (Einreicher: SR A. Maciejewski)
17.13 Abstimmungsanlage in der Ratsversammlung (Einreicher: SR M. Weber)
17.14 Rechtmäßigkeit der Geschäftsordnung des Grundstücksverkehrsausschusses (Einreicher: SR M. Weber)
18 Bericht des Oberbürgermeisters
19 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
19.1 (nichtöffentlich)
20 Vorlagen I
20.1 Besetzung der Stelle "Amtsleiter/in Branddirektion" (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
20.2 Wiederbestellung des Geschäftsführers der Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH (Einreicher: Oberbürgermeister)
20.3 Kostenerhöhung zum Erwerb flexibler Raumsysteme, zweite Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-01736 zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an Oberschulen; Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.4 Einrichtung einer Oberschule am Standort Diderotstraße 35 - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.5 Umzug der Käthe-Kollwitz-Schule (Sprachheilschule / Förderzentrum) zum Schuljahresende 2015/2016 in das Schulgebäude Karl-Vogel-Str. 17-19, in 04218 Leipzig, gemäß § 24 Schulgesetz (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.6 Baubeschluss Schulstandort Opferweg Modernisierung Altbau, Neubau Erweiterungsbau und Sporthalle Opferweg 1-3, 04159 Leipzig-Wahren (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.7 Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau der Ganztagsbetreuung der Sprachheilschule in der Friedrich-Dittes-Straße 9 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.8 Schulnamensgebung für 77. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig, Schule an der Weißenfelser Str., Grundschule der Stadt Leipzig und Schule Portitz, Oberschule der Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.9 Interimsunterkunft zur Unterbringung von Asylbewerber/-innen in der Karl-Heine-Straße 22 b, 04229 Leipzig: außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.10 Errichtung einer Unterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Auenseestr. 31 - 33: außerplanmäßige Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO - EILBEDÜRFTIG - (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.11 Asyl: Errichtung einer Anlage für soziale Zwecke in der Hainbuchenstraße 13, 04329 Leipzig: Finanzierungsbeschluss, Ausführungsbeschluss für Bewirtschaftung, Bewachung, Ausstattung und Leistungen der sozialen Betreuung, außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.12 Außerplanmäßige Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO für den Betrieb der Not- und Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber/-innen und Geduldete am Deutschen Platz, Schomburgkstr. 2, Eutritzscher Str. 17 - 19 und Barnet-Licht-Platz (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.13 Ausschreibungsverfahren Werbekonzession - Vergabevorschlag Los 2 - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.14 Vergabe der Außenwerberechte (Werbekonzession) - weiteres Vorgehen und Abschluss eines Interimsvertrages - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.15 Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie) (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.16 Fortschreibung des Beschlusses Nr. RBV-1134/12 vom 29.02.2012 zur Abgrenzung neuer Fördergebiete für das Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost für den Programmteil Aufwertung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.17 Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Schönefeld (STEK Schönefeld) (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.18 Bebauungsplan Nr. 313 "Katzstraße"; Stadtbezirk: Südost, Ortsteil: Probstheida; Billigungs- und Auslegungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.19 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.20 Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss für das städtische Finanzierungsvorhaben "Öffnung des Elstermühlgrabens Bauabschnitt 3, Teilbauabschnitt 3.1 und Errichtung der Funkenburgbrücke" und Bestätigung einer über-/ außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung nach § 81(5) SächsGemO (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
20.21 (nichtöffentlich)
20.22 Bebauungsplan Nr. 427 "Gewerbegebiet Fabrikstraße/Südstraße"; Stadtbezirk Alt-West, Ortsteil Böhlitz-Ehrenberg; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.23 Einrichtung eines Pflegekoordinators für die Stadt Leipzig (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
20.24 Abschlussbericht Sonderprojekt "Gesetzliche Vertretung" zum 31.12.2015 (Einreicher: Oberbürgermeister)
20.25 1. Nachtrag zur Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabenträgerschaft für gebietsüberschreitende Buslinien (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.26 Ersatzneubau der Brücke im Zuge der Straße des 18. Oktober über die Anlagen der DB AG Teilobjekt: Demontage (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.27 Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Landsberger Brücke II/R01 im Zuge der Landsberger Straße über Anlagen der DB AG einschließlich des Ausbaus der Landsberger Straße zwischen Südtangente und Bahnhofstraße und des Ersatzneubaus des Durchlasses II/D26 im Zuge des Gohliser Flurgrenzgraben (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.28 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.29 Teilaufhebung der Sanierungssatzung "Innerer Süden" (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
20.30 Anhebung des Betriebskostenzuschusses für die Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung ab dem Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Dezernat Kultur)
20.31 Einsatz von Technologiescouts zur Verstärkung der Innovationsaktivitäten in den Unternehmen und des Technologietransfers zwischen Wissenschaft und Wirtschaft in der Region Leipzig (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
20.32 Bebauungsplan Nr. 397.1 "Stadtraum Bayerischer Bahnhof - Teilbereich Dösner Weg Nord" Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum Süd-Ost Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
21 Informationen I
21.1 Bilanz des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2009 und Schlussfolgerungen für die Fortschreibung (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
21.2 Weitere Planung Georg-Schumann-Straße (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
21.3 Benennung eines Vorsitzenden für den Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte und einer Abwesenheitsvertreterin für Vorsitzende von Stadtbezirksbeiräten für die Wahlperiode 2014 bis 2019 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
21.4 Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig