Entscheidungsvorlagen und aktuelle Änderungen der Tagesordnung sowie Drucksachen für die Sitzung der Ratsversammlung sind im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS) abrufbar unter https://ratsinformation.leipzig.de.
Livestream
Die Ratsversammlung kann über den Livestream verfolgt werden unter www.leipzig.de/ratsversammlung.
Tagesordnung
Eröffnung und Begrüßung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung der Tagesordnung
- Geschäftsordnungsbeschluss zur Redezeit für die Ratsversammlung
am 18.10.2023
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
Niederschrift
- Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 14.06.2023
- Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 15.06.2023 (Fortsetzung vom 14.06.2023)
- Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 05.07.2023
- Verlaufsprotokoll der Sitzung vom 06.07.2023 (Fortsetzung vom 05.07.2023)
- Beschlussprotokoll der Sitzung vom 20.09.2023
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Mandatsveränderungen
Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern (Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17 Uhr aufgerufen)
- Bereitstellung von drei Räumen der 31. Grundschule Leipzig für die Beschulung von Kindern mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
- Regeln für Bürgersteige
- Lärmbelastung durch Baustellen und Ersuchen um Abhilfe
- AirBnB in Wohnhäusern
- Nachfragen zur Einwohneranfrage VII-EF-09041-AW-01 Rettungseinsätzen auf dem Gelände der ehemaligen Swiderski Maschinenbaufabrik
- Wie weiter mit dem Rittergut Großzschocher
- Gesamtkonzeption Landwirtschaft vom Jan. 2023
- Schwierige Lokalisation von Notfallorten
Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
- Petition zur Erstellung eines Umweltgerechtigkeits-Atlas nach Berliner Vorbild
- dazu Umweltschutz geht nur sozial – für einen Leipziger Umweltgerechtigkeitsatlas
- Wiederaufnahme der regulären Müll- und Abfallentsorgung im
- Keine tierquälerischen Pferderennen auf der Galopprennbahn Scheibenholz in Leipzig!
- Wegfall der Parkplätze bei Sanierung der Abtnaundorfer Str.
- Petition nach § 12 SächsGemO zur Prüfung der Einrichtung von Blühwiesen beim geplanten Solarthermiepark in Lausen sowie beim Solarpark in Seehausen der Stadtwerke Leipzig
- Stopp der Pläne zur Asphaltierung der Holbeinstrasse
- Petition nach § 12 SächsGemOrdnung zum Stopp des Bebauungsplanes Eutritzscher Freiladebahnhof durch die Stadt Leipzig
- Petition nach § 12 SächsGemOrdnung zur Abschaffung der Vergünstigungen für städtische Mitarbeiter beim Deutschlandticket
Besetzung von Gremien
- Information zur Besetzung der beschließenden und beratenden Ausschüsse und des Ältestenrates durch die Fraktionen (28. Änderung)
- Stadtbezirksbeirat Nord (5. Änderung)
Personalangelegenheiten
- Personalangelegenheit nach § 6 i. v. m. § 21 Abs. 2 Nr. 20 a) der Hauptsatzung - Direktor des Stadtgeschichtlichen Museums (Dezernat Allgemeine Verwaltung / Dezernat Kultur)
- Personalangelegenheit nach § 6 i. V. m. § 21 Abs. 2 Nr. 20a der Hauptsatzung der Stadt Leipzig - Leitung des Amtes für Wirtschaftsförderung (Dezernat Allgemeine Verwaltung)
- Bestellung der Geschäftsführung der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (Oberbürgermeister)
- Wiederbestellung der Geschäftsführung der LGH Service GmbH (Oberbürgermeister)
- Wiederbestellung der Geschäftsführung der Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH (Oberbürgermeister)
- Wiederbestellung der Geschäftsführung der Lecos GmbH (Oberbürgermeister)
Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
- Vertreter/-innen der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH (4. Änderung der Besetzung vom 30.10.2019) (Dezernat Stadtentwicklung und Bau / Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gem. § 5 Abs. 3 - 5 der Geschäftsordnung
Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung im Ratsinformationssystem.
Anträge zur Beschlussfassung
- Südvorstadt für alle - Konzepte für preiswertes und klimaangepasstes Wohnen sowie zum Erhalt diverser Sozialstruktur in der Südvorstadt (Stadtbezirksbeirat Süd)
- Kommunale Jugendarbeit und Kitas zukunftssicher gestalten (Fraktion DIE LINKE)
- Pilotprojekt Alkoholverbotszonen (AfD-Fraktion)
- ÖPNV verknüpfen - Stadtteilplatz gestalten - Bürger beteiligen (Stadtbezirksbeirat Alt-West)
- Bäume schützen – digitale Möglichkeiten schaffen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Objekte Brandiser Straße 63 und 65 weiterentwickeln! (Stadtrat Marius Beyer)
- Gründung einer Lärmschutzgemeinschaft (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Hundekot im öffentlichen Raum mittels DNS-Überwachung bekämpfen (AfD-Fraktion)
- Leipziger Atelierprogramm etablieren (SPD-Fraktion)
- Zirkuläres Bauen – urbane Rohstoffe nutzen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Qualität und Zufriedenheit mit der Kindertagesbetreuung verbessern - Grundsatzvereinbarung evaluieren und weiterentwickeln (Fraktion DIE LINKE)
- Finanzierung der Auwaldstation (Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln)
- Klimaschutz und Klimawandelanpassung in der Bauleitplanung verankern (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Schaffung von Wohnraum vorantreiben – Wohnungsbaukoordinator* in einsetzen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Leipzig als Modellkommune zur Abgabe von Cannabis (Fraktion Freibeuter)
- Fußgängerüberwege am Kreisverkehr Saturnstraße (Fraktion DIE LINKE)
- Maßnahmen für die Versorgung und Unterbringung junger wohnungsloser Menschen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion)
- Fortsetzung der Förderung des Jugendclubs BEH des Springburg e. V.s (Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg)
- Fußgängerfreundliche Ampeln (Fraktion DIE LINKE)
- Patriotismus an Kindertagesstätten und Schulen in Leipzig fördern! (AfD-Fraktion)
- Kostenloses Kontomodell für ehrenamtliche Vereine (Fraktion Freibeuter)
- Terminfreier Zugang zu den Dienstleistungen der Bürgerservicebüros (Fraktion DIE LINKE)
- Veröffentlichung des Namensvorrats der Stadt Leipzig für die Benennung von Straßen und Plätzen (Fraktion DIE LINKE)
- Verbleib des Grundstücks Straßenbahnhof Leutzsch im städtischen Eigentum (Fraktion DIE LINKE)
- Asphalt-Pumptrack mit Halfpipe im Stadtbezirk Nord (SBB 0025/23/24) (SBB Nord)
Anfragen an den Oberbürgermeister
- Hat die Stadt Leipzig eine kommunalpolitische Strategie zur Steuerung des Jobcenters? (Fraktion DIE LINKE)
- Entsiegelung im Stadtgebiet strategisch planen und vorantreiben (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Friedhöfe in Leipzig (CDU-Fraktion)
- Wie sicher sind Leipzigs Bäder? (AfD-Fraktion)
- Baugenehmigungen für Wohnungen (SPD-Fraktion)
- Sachstand zum Prüfschema für das bezahlbare Wohnen (Fraktion Freibeuter)
- Soll-/Ist-Stellenbesetzung der Stadtverwaltung, Eigenbetriebe und Einrichtungen zum 1. Juli 2023 (Aktualisierung zu VII-F-07850) (Fraktion DIE LINKE)
- Beschäftigung von Menschen mit Behinderung bei der Stadtverwaltung und den kommunalen Eigenbetrieben (SPD-Fraktion)
- Wenn es zum Leben nicht reicht … – Rentner: innen und Erwerbsgeminderte als Leistungsberechtigte nach dem SGB XII in Leipzig – Aktualisierung zu Anfrage VII-F-06692 (Fraktion DIE LINKE)
- Verfahren zur Senkung der Kosten der Unterkunft (Grundmiete und Nebenkosten) (Fraktion DIE LINKE)
- Situation der kinderärztlichen Versorgung in Leipzig (Fraktion DIE LINKE)
- Straßenverkehrsüberwachung in Leipzig (SPD-Fraktion)
- Zwangsweise Teilnahme von Schülern an einer politischen Kundgebung (AfD-Fraktion)
- Die zukünftige Ausgestaltung des Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes (Nachfrage zur Anfrage VII-F-08765-AW-01) (Fraktion DIE LINKE)
- Geschlechtsidentitätsstörungen in Leipzig und deren Behandlung (AfD-Fraktion)
- Tag des offenen Denkmals in Leipzig/Sachsen am 10.09.2023 Eintrittsgeld für Führungen in der ehemaligen zentralen Hinrichtungsstätte der DDR, Arndtstr. 48, 04275 Leipzig (AfD-Fraktion)
- Maßnahmen der Verwaltung gegen Leerstand und für den Erhalt von Freiräumen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Vorbereitung auf die Entkriminalisierung von Cannabis – zusätzliche Aufgaben der Stadt Leipzig? (Fraktion DIE LINKE)
- Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete (Fraktion DIE LINKE)
- Erhöhte Bedarfe im Bereich Integration und Teilhabe von Geflüchteten (Fraktion DIE LINKE)
- Kommunale Flächen nicht aus der Hand geben (Fraktion DIE LINKE)
- Hundewiesen in der Stadt Leipzig (SPD-Fraktion)
- Wegeverbindungen zum und am Kulkwitzer See (SPD-Fraktion)
- Wie geht es weiter mit den Planungen für eine neue Schwimmhalle im Leipziger Süden? (SPD-Fraktion)
- Umsetzungsstand Beschluss: VII-A-01895 – Erhalt und Aufwertung des Fockebergs (SPD-Fraktion)
- Bürgerbüros dicht (AfD-Fraktion)
- Ausbreitung der asiatischen Tigermücke vorbeugen (Fraktion Freibeuter)
- Auskömmlichkeit der Asylpauschale des Landes Sachsen und Unterstützung des Bundes (Fraktion DIE LINKE)
- Kinder und Jugendlichen auch in Volkmarsdorf und Neustadt – Neuschönefeld bessere Bedingungen für die Zukunft gewähren (Fraktion DIE LINKE)
- Mehr Geld für Flughafen-CEO? (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Das große Fischsterben? Die ökologischen Folgen der Mischwassereinleitung in Leipzig (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Strom- und Gasttarife der Stadtwerke – zwischen Ratsbeschluss und Wirklichkeit (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Können wir uns auf die industrielle Fernwärme aus Leuna verlassen? (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
- Gefährdung kultureller Ladenprojekte/ Umwandlung von Ladenflächen in Wohnraum (Juliane Nagel)
- Verstöße gegen Vorgaben der Sozialen Erhaltungssatzung (Juliane Nagel)
- Nachfrage zur Antwort auf Anfrage: Beschwerden, Weiterführung von Kontrollen und Sanktionen gegen das Immobilienunternehmen United Capital (Juliane Nagel)
- Anfrage bzgl. der Baustelle zwischen Thomaskirche und Runder Ecke auf dem Dittrichring (Stadtrat Weickert)
- Flughafen defizitär – Deshalb mehr Geld für den Vorstandschef der Mitteldeutschen Flughafen AG? (SR Marianne Küng-Vildebrand)
Bericht des Oberbürgermeisters
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen an die Stadt Leipzig, einschließlich Eigenbetriebe gem. § 73 (5) SächsGemO bis zum 06.07.2023 (Dezernat Finanzen)
- Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen an die Stadt Leipzig, einschließlich Eigenbetriebe gem. § 73 (5) SächsGemO bis 31.07.2023. (Dezernat Finanzen)
Vorlagen I
- Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO im Budget „Amt 51 Gebäude Inobhutnahme umA“ im Haushaltsjahr 2023 - eilbedürftig (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Teilbaubeschluss Kindertagesstätte, Martin-Hermann-Str.1a - Neubau (Dezernat Stadtentwicklung und Bau / Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- 1. Änderung zum Baubeschluss „Gemeinschaftsschule Dösner Weg – Neubau Teil: 6-Feld-Sporthalle mit Dachnutzung (Sportanlage), Dösner Weg 41“ (Dezernat Stadtentwicklung und Bau / Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Terminliche Einordnung der Maßnahmen des Basismodul Hauptachsen aus der Anlage II-10 a der Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig - Rahmenplan zur Umsetzung (VII-DS-00547-NF-01) (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Richtlinie über Ermäßigungen bei Erbbaurechtsbestellungen an Grundstücken der Stadt Leipzig überwiegend zu Zwecken des Geschosswohnungsbaus (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Gesamtkonzeption „Landwirtschaft im Stadtgebiet von Leipzig“: Teil 1 „Ausschreibungskriterien und Regeln zur Bereitstellung von landwirtschaftlichen Nutzflächen der Stadt Leipzig“ (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet „Wohnquartiere östlich der Zollschuppenstraße“ Stadtbezirk: Südwest, Ortsteile: Plagwitz/Kleinzschocher; Satzungsbeschluss (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Satzung zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. E-81 „Gewerbegebiet Stahmeln, Druckerei Springer“; Stadtbezirk: Nordwest, Ortsteil: Lützschena-Stahmeln; Satzungsbeschluss (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Entgeltordnung für die Vermietung von Sitzungs- und Beratungsräumen im Neuen Rathaus Leipzig (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Gebietsentwicklung „Heiterblick-Süd“ – Strategiebeschluss zur Einleitung des Planungsprozesses (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- ESF-Stadtentwicklung Fördergebiet Leipzig-Grünau 2021 - 2027 (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Stellungnahme der Stadt Leipzig zum Rohentwurf der "Teilfortschreibung Erneuerbare Energien" des Regionalplans Leipzig- Westsachsen (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Nachtragswirtschaftsplan 2023 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe (Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
- Überplanmäßige Aufwendungen 2023 gemäß § 79 (1) Sächs-GemO in der Grundversorgung und Hilfen nach SGB XII, Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II, Eingliederungshilfe nach SGB IX, Bildungs- und Teilhabeleistungen für Empfänger WOGG bzw. BKGG sowie im Bereich soziale Einrichtungen (Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
- Notwendige überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 Sächs-GemO für die Gewährung der Schülerbeförderung 2023 (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Bewerbung für Leipzig als European Capital of Democracy 2024/25 (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Planungsbeschluss Hans-Beimler-Straße 17 – Neubau Interimsstandort und Sanierung mit Teilneubau der Bestands-Kindertageseinrichtung (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Förderprojekt "diGuRaL" - Digitale Gestaltung des urbanen Raums (Leipzig), Teilnahme und Finanzierung (Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
- Konzept Erinnerungskultur der Stadt Leipzig (Dezernat Kultur)
- Auflösung des Leipziger Kulturrates (Dezernat Kultur)
- Gründung der Energie Harzgerode GmbH (Oberbürgermeister)
- Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im Fachverband Leitstellen e.V. (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2021 bis 31.12.2021 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (Dezernat Finanzen)
- Bestellung der Abschlussprüfer für die Prüfung der Jahresabschlüsse zum 31.12.2023 für die Eigenbetriebe der Stadt Leipzig (Dezernat Finanzen)
- Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahlen 2024 (Dezernat Allgemeine Verwaltung)
- Wahl der ehrenamtlichen Richter am Verwaltungsgericht 2023 (Dezernat Allgemeine Verwaltung)
Unterbringung von Geflüchteten
- Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand 31. August 2023 (Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt)
Informationen I
- Prozess- und Zeitschiene zur Fortschreibung des Konzepts der Kinder- und Jugendbeteiligung der Stadt Leipzig (Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil F: Sporthallen (Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
- Vorgaben zu den baulichen Standards für Objekte der Stadt Leipzig Teil B-D: Schulen: Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien (Dezernat Stadtentwicklung und Bau / Dezernat Jugend, Schule und Demokratie)
- Evaluation der Fachkräfteallianz Leipzig und Anpassung an neue Herausforderungen (Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales)
- Evaluierung und Fortschreibung der Konzeption Freiwillige Feuerwehr 2022 (Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport)
- Bürgerservice-Bilanz 2022 (Dezernat Allgemeine Verwaltung)
- Wesentliche Auflagen und Schlussfolgerungen aus dem Bescheid der Landesdirektion Sachsen vom 18.07.2023 zur Genehmigung der Haushaltssatzungen 2023 und 2024 (Dezernat Finanzen)
- Finanzbericht der Stadt Leipzig zum Stichtag 30.06.2023. (Dezernat Finanzen)