Die dazugehörigen Entscheidungsvorlagen finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS) . Gern können sich die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen.
Tagesordnung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Niederschrift
4.1 Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2016 - Teil II Verlaufsprotokoll
5 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
6 Wahl der/des Beigeordneten für das Dezernat Kultur (Einreicher: Oberbürgermeister)
6.1 dazu ÄA (Einreicher: Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann)
7 Berufung von Herrn Gotthold Schwarz in das Amt des Thomaskantors (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung Einreicher: Dezernat Kultur)
8 Bericht des Oberbürgermeisters
9 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
9.1 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (1. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00891) (Einreicher: Oberbürgermeister)
9.2 Vertreter der Stadt Leipzig im Aufsichtsrat der Stadtwerke Leipzig GmbH (2. Änderung der Besetzung vom 21.01.2015 gemäß VI-DS-00912) (Einreicher: Oberbürgermeister)
10 Vorlagen I
10.1 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und eines Mietvertrages mit der LESG über den Neubau eines Wohnheimkomplexes als dauerhafte Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Arno-Nitzsche-Str. 37: Bürgschaft, außerplanmäßigeAufwendungen und Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO, bauliche Informationen als Anlage (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
10.2 Prüfbericht Zusammenlegung der Wirtschaftsfördergesellschaften LGH GmbH & Co KG, LGH Service GmbH und Saatzucht Plaußig GmbH - Eigentümerziele der LGH GmbH & Co KG und LGH Service GmbH (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
10.3 Bebauungsplan Nr. 304 "Wendenstraße"; Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Wahren; Satzungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
10.4 Bebauungsplan Nr. 75.3 "Friedhofstraße", 1. Änderung; Stadtbezirk Nord, Ortsteil Eutritzsch; Aufstellungsbeschluss (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
10.5 Stellungnahme der Stadt Leipzig zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes des Verwaltungsverbandes Eilenburg-West (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
11 Informationen I
11.1 2. Änderung der Geschäftsordnung des Migrantenbeirates (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
11.2 Auswertung der Bewerbung Leipzigs um den Titel "Hauptstadt des fairen Handels" 2015 und Schlussfolgerungen (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
11.3 Jobcenter Leipzig: Zielabrechnung 2015 und Zielvereinbarung 2016, Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2016 (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)