(veröffentlicht am 21.10.2016)
Die dazugehörigen Entscheidungsvorlagen finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (ALLRIS). Gern können sich Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen selbst einbringen.
Besucher können die öffentliche Sitzung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne (3. Etage) verfolgen. Ein Livestream der Ratsversammlung ist am 26. Oktober 2016 ab circa 14 Uhr zu sehen.
Öffentliche Sitzung
1 Eröffnung und Begrüßung
2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Feststellung der Tagesordnung
4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Niederschrift
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2016, Teil I: Beschlussprotokoll, Teil II: Verlaufsprotokoll
6 Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7 Mandatsveränderungen
8 Wichtige Angelegenheit der Stadtbezirksbeiräte gemäß § 5 Absatz 5 der Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
8.1 Sicherung der gastronomischen Versorgung im Bereich Naturbad Nordost - Verweisung (Einreicher: Stadtbezirksbeirat Nordost)
9 Einwohneranfragen (Der Tagesordnungspunkt wird gegen 17 Uhr aufgerufen.)
9.1 Planungsstand zur Sporthallensituation am Robert-Schumann-Gymnasium Leipzig-Lindenau (Einreicher: Katja Taubert)
9.2 Neubau Landsberger Brücke (Einreicher: Hans-Peter Frey, Joachim Mallon)
9.3 Parksituation in Zentrum-Süd (Einreicher: Gunda Kleindienst)
9.4 Fluglärm (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Heike Blum)
10 Petitionen (werden nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
10.1 Eishalle für Leipzig (Einreicher: Petitionsausschuss)
10.2 Lärmschutz an der Geschwister-Scholl-Schule (Einreicher: Petitionsausschuss)
10.3 Fehlende Mülleimer am Karl-Heine-Kanal (Einreicher: Petitionsausschuss)
11 Besetzung von Gremien
11.1 Umlegungsausschuss - Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter (3. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.2 Berufung sachkundiger Einwohner in den Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.3 Migrantenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (2. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.4 Behindertenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (5. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
11.5 Seniorenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter (3. Änderung) (Einreicher: Oberbürgermeister)
12 Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist
13 Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung und Verweisung in die Gremien gemäß § 5 Absatz 3-5 der Geschäftsordnung (Die Anträge finden Sie in der aktualisierten elektronischen Version der Tagesordnung im Ratsinformationssystem.)
14 Anträge zur Beschlussfassung
14.1 Beendigung der Sanierung Doppelhaus Auenblick 2/4 (ehemals HP OR 016/15) (Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen)
14.2 Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, "Kino der Jugend" (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.3 Demokratie leben - Demokratie lebt: 2017 zum Schwerpunktjahr Demokratie machen (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.4 Modernes Verwaltungs- und Bürgerzentrum - Neues Stadthaus - auf dem Areal Wilhelm-Leuschner-Platz (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.5 Übertragung Baulandfläche in der Gemarkung Knauthain an die LESG (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: SPD-Fraktion Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.6 Leipzig Schule 2.0 (Einreicher: CDU-Fraktion)
14.7 Systembauweise für Schulen als Alternative für schnelleren Schulbau (Einreicher: SPD-Fraktion)
14.7.1 dazu VSP (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
14.8 Bearbeitung tierschutzrelevanter Themen im Tierschutzbeirat der Stadt Leipzig mit geänderter Besetzung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.9 Leipzigs kulturelle Entwicklung stärken - Kulturbeirat einrichten (Einreicher: Fraktion DIE LINKE Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.10 Bei offiziellen städtischen Ehrungen die Akteure der Bürgergesellschaft einbinden (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
14.11 Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich Karl-Heine-Straße, Birkenstraße, Felsenkellerstraße und Zschochersche Straße (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15 Anfragen an den Oberbürgermeister
15.1 Ausschreibung des Bowlingtreffs - Umsetzung des Ratsbeschlusses zu A-00702 (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.2 Mietvertragsabschluss mit Wagenkollektiv Fockestraße 80 (Einreicher: Fraktion DIE LINKE)
15.3 Flexiblere Öffnungszeiten in Kindertagesstätten/Bundesprogramm Kitaplus (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.4 Bau der Kita und Schule auf dem Gelände des Alten Messe (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.5 Kita Haydnstraße (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.6 Bemühungen zur Erhaltung und Erneuerung der Außenspielgeräte und Freiflächen in Schulen und Kindertageseinrichtungen einschließlich Freizeiteinrichtungen (schriftl. Beantwortung) (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.7 Auslobung Kulturerbejahr 2018 durch die Europäische Kommission - Wird sich die Stadt Leipzig daran beteiligen? (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.8 Mangelhafte Umsetzung des Energie- und Klimaschutzprogrammes 2014-2020 der Stadt Leipzig (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.9 Umsetzung Zebrastreifenprogramm 2015/2016 (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.10 Prüfauftrag Organisatorische Anbindung der Geschäftsstelle des Kriminalpräventiven Rates - Umsetzung des Ratsbeschlusses V-554/10 (Einreicher: CDU-Fraktion)
15.11 Mittel für Radverkehrsförderung (Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15.12 Schulbegleiter an Schulen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.13 Handbetriebene historische Wasserpumpen in Leipzig (Einreicher: SPD-Fraktion)
15.14 Sachstand Bauvorhaben 31. Grundschule Probstheida (Einreicher: Stadträtin N. Wohlfarth)
15.15 Baumaßnahme Unterkunft Barnet-Licht-Platz (schriftliche Beantwortung ) (Einreicher: Stadtrat S. Georgi)
15.16 Demonstrationen der AMWY Kampagne (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
15.17 Wohnräume mit alternativen Lebensformen (schriftliche Beantwortung) (Einreicher: Stadtrat E. Böhm)
16 Bericht des Oberbürgermeisters
17 Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
17.1 Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gemäß § 73 (5) SächsGemO bis August 2016 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18 Vorlagen I
18.1 Besetzung der Stelle "Direktor/-in Naturkundemuseum Leipzig" (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.2 Besetzung der Stelle "Amtsleiter/-in Liegenschaftsamt" (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.3 Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der von der Stadt Leipzig verwalteten Friedhöfe in Verbindung mit überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt gemäß § 79 (1) SächsGemO für 2016 ff. (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.4 Errichtung einer Anlage für soziale Zwecke in Systembauweise in der Kregelstraße 3 (Barnet-Licht-Platz): außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO in Verbindung mit der Fortschreibung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.5 5. Verordnung zur Änderung der Polizeiverordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Stadt Leipzig vom 09.12.2009 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.6 Errichtung einer Anlage für soziale Zwecke in der Weißdornstraße 102: außerplanmäßige Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO in Verbindung mit Fortschreibung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.7 Auswahl von Schlüsselprodukten (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.7.1 Schlüsselprodukte der Stadt Leipzig (Einreicher: CDU-Fraktion)
18.8 Zweitwohnungsteuersatzung der Stadt Leipzig (Neufassung) (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.8.1 Petition zur Vorlage VI-DS-02690 der Zweitwohnungsteuersatzung der Stadt Leipzig (Neufassung) (Einreicher: Petitionsausschuss)
18.9 Bau- und Finanzierungsbeschluss: Kindertageseinrichtung "Haus der kleinen Strolche", Lindenallee 3a, 04158 Leipzig/ OT Lindenthal, Ersatzneubau Kindertagesstätte (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.10 Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 für den Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung (Teilprodukte der Budgeteinheit 51_363_ZW) (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.11 Standortentscheidung zum Schwimmhallenneubau im Leipziger Osten (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.11.1 Petition zum neuen Ostbad (Einreicher: Petitionsausschuss)
18.12 Personalaufwand 2016 (Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung)
18.13 1. Änderung zum Baubeschluss BSZ 12, Neuer Standort Rosenowstraße 60, 1. BA Brandschutzmaßnahme; 2. BA Innere Teilsanierung und Herstellung Barrierefreiheit RBV 2005/14 vom 19.3.2014 aufgrund Maßnahmeerweiterung Sanierung Dach und der gebäudenahen Außenanlagen sowie Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO 2016 - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.14 Festlegung kalkulatorischer Zinssatz 2017/2018 (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.15 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.16 1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss Könneritzstraße zwischen Holbeinstraße und Oeserstraße in Verbindung mit einer überplanmäßigen Auszahlung in 2016 gemäß § 79 SächsGemO-Doppik im PSP-Element 7.0000526.700 i. H. v. 786.200 Euro (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau)
18.17 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Gewandhaus zu Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.18 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Oper Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.19 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Schauspiel Leipzig (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.20 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Theater der Jungen Welt (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.21 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.22 Bestellung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 für den Eigenbetrieb der Stadt Leipzig - Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.23 Vorgriff zum HHJ 2017 für die Zuschlagserteilung der Aufträge im HHJ 2016 für die konsumtiven Baumaßnahmen an der W.-Hauff-Schule und der 9. Schule zur äußeren Sanierung (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.24 Alternative Beschaffung Schulhausbau - Ergebnis Interessenbekundungsverfahren und weiteres Vorgehen - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Finanzen)
18.25 Arena Leipzig - Verlängerung des Betreibervertrages ab Mai 2017 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.26 Bewerbung der Stadt Leipzig um das 36. Internationale Deutsche Turnfest 2021 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.27 Baubeschluss: Bestandsgebäude der Pablo-Neruda-Schule (Plattenbau), Modernisierung, Dösner Weg 27, 04103 Leipzig und Bestätigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 (5) SächsGemO - EILBEDÜRFTIG (Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)
18.28 Planungsbeschluss für die Komplettsanierung der Hauptfeuerwache bis einschließlich zur LP 6 (Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport)
18.29 Verkauf durch die Stadt Leipzig Grundstück Windmühlenstraße/ Grünewaldstraße in 04103 Leipzig, Flurstück 1182e und Teilflächen der Flurstücke 1183, 1182d, 1182, 1181, 1180, 1179, 1178c, 1178d und 1182c der Gemarkung Leipzig - Erstvorlage - (Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit)
19 Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig
20 Informationen I
20.1 Sachstandsbericht zu den "Mittelfristigen Investitionsprogrammen" der Eigenbetriebe Kultur von 2012 bis 2015 - Beschluss der Ratsversammlung vom 20.04.2016 zur Vorlage VI-A-02003 (Einreicher: Dezernat Kultur)
20.2 Weiterentwicklung der Grundschulausbildung für den Nachwuchs des Thomanerchores und Profilierung der Anna-Magdalena-Bach-Schule mit musischem Schwerpunkt - Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Einreicher: Dezernat Kultur)
20.3 Maßnahmen- und Zeitplan zur Abstellung der vom Rechnungsprüfungsamt im Rahmen der Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2012 festgestellten Einschränkungen (Einreicher: Dezernat Finanzen)
20.4 Information zum Stand der Entwicklung der Leipziger Schulen mit Ganztagsangeboten in den Schuljahren 2015/16 und 2016/17 (Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule)