Am kommenden Mittwoch findet um 14:00 Uhr im Neuen Rathaus die nächste öffentliche Sitzung der Ratsversammlung statt. Interessierte Leipzigerinnen und Leipziger sind herzlich eingeladen, die Tagung des Stadtrates auf der Zuschauertribüne zu verfolgen.
Gern können Sie sich in eine der späteren Sitzungen durch Einwohneranfragen oder Petitionen
Folgende Themen stehen am 19. Juni auf der vorläufigen Tagesordnung, die dazugehörigen Entscheidungsvorlagen finden Sie im elektronischen Ratsinformationssystem (eRis).
1 . Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5. Niederschrift
5.1 Niederschrift der Sitzung vom 15.05.2013
6. Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
7. Mandatsveränderung
8. Einwohneranfragen
(Der TOP wird gegen 17.00 Uhr aufgerufen)
8.1 V/EF 238 Riekewald, Franziska
Schulnetzplanung im Stadtbezirk Leipzig-Mitte
8.2 V/EF 239 Kirchhoff, Lars
Fluglärmbeauftragter
8.3 V/EF 240 Dr. Mertha, Christina; Müller, Maren
Drei-Tage-Spiel im Schauspiel Leipzig
8.4 V/EF 241 Begand, Christian
Wer kontrolliert die Kontrolleure der LVB? (schriftliche Beantwortung)
8.5 V/EF 242 Malok, Matthias
600.000 Einwohner und 100%ige Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen
schriftliche Beantwortung)
8.6 V/EF 243 Kohl, Ralf
Bürgeridee mit bitterem Beigeschmack (schriftliche Beantwortung)
9. Petitionen
(Der TOP wird nach TOP Einwohneranfragen aufgerufen)
9.1 V/P 108
Freie Fahrt in Leipzig - die Stadt ohne Fahrschein
9.2 V/P 111
Keine Straßenbahnanbindung des medizinisch wissenschaftlichen Zentrums Probstheida über die Strümpellstraße
10. Wahl von Beigeordneten
10.1Drucksache Nr. V/3014
Wahl der/des Beigeordneten für das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
10.2. Drucksache Nr. V/3015
Wahl der/des Beigeordneten für das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
10.3 Drucksache Nr. V/3016
Wahl der/des Beigeordneten für das Dezernat Wirtschaft und Arbeit
11. Besetzung von Gremien
11.1 Drucksache Nr. V/2997
Kinder- und Familienbeirat - Abberufung und Bestellung eines Stellvertreters
11.2 Drucksache Nr. V/2998
Petitionsausschuss - Widerruf sowie Bestellung der Stellvertreter
11.3 Drucksache Nr. V/3037
Beirat für Gleichstellung - Bestellung eines Stellvertreters
11.4 Drucksache Nr. V/3038
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest - Abberufung eines Mitgliedes
12. Wahl und Entsendung der Vertreter der Stadt Leipzig in Aufsichtsräte, Zweckverbände und Gremien, in denen die Stadt Leipzig Mitglied ist
12.1 Drucksache Nr. V/3070
Vertreter der Stadt Leipzig für die Verbandsversammlung Zweckverband Parthenaue
13. Drucksache Nr. V/3012
Aufstellung der Vorschlagsliste für die zu wählenden Schöffen
(Abgabe der Vorschlagsliste am 19.06.2013 von 13.00 bis 15.00 Uhr vor dem Sitzungssaal)
14. Anträge 1. Lesung
14.1 V/A 424 Fraktion DIE LINKE
Mindestlohn von 8,50 ?? bei Vergaben, in Beteiligungen und Eigenbetrieben
14.2 V/A 425 Fraktion DIE LINKE
Mittelfristiges Investitionsprogramm für Leipziger Theaterhäuser
(Eigenbetriebe und Freie Szene)
14.3 V/A 426 Mitglieder des FA Sport
Vereinssportstättenbau-Förderung der Maßnahme "Komplettsanierung Sporthalle Brüderstraße"
14.4 V/A 427 Mitglieder des FA Umwelt und Ordnung
Konkretisierung der Aufgaben und fachliche Unterstützung des Dialogforums Flughafen Leipzig-Halle
14.5 V/A 428 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Erhöhung der Schülerpauschale für Lernmittel
14.6 V/A 429 Fraktion DIE LINKE
Fortschreibung und Neufassung des Wohnungspoliltischen Konzeptes und des
Wohnraumversorgungskonzeptes der Stadt Leipzig
14.7 V/A 430 Fraktion DIE LINKE NEUFASSUNG vom 23.05.2013
Leipziger Initiative zur Begrenzung zukünftiger Mieterhöhungen
14.8 V/A 431 SPD-Fraktion
Schulsozialarbeit in Leipzig durch Co-Finanzierung dauerhaft sichern
15. Anträge 2. Lesung
15.1 V/A 130 Fraktion DIE LINKE 2. NEUFASSUNG vom 03.05.2013
Standort für das Leipziger Tanztheater e. V.
15.2 V/A 292 SPD-Fraktion
Erstellung eines Plans für strategische Gewerbeflächenentwicklung als Ergänzung der Stadt-entwicklungsplanung Leipzig
15.3 V/A 332 CDU-Fraktion NEUFASSUNG vom 13.03.2013
Optimierte Weiterführung des Nutzungsvertrages zwischen der Stadt Leipzig und der ZSL-Betreibergesellschaft für die Mehrzweckhalle Arena (Arena-Vertrag)
15.4 V/A 345 CDU-Fraktion
Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der gesamten Gottschedstraße
15.5 V/A 348 Fraktion DIE LINKE
Überprüfung im Amt für Jugend, Familie und Bildung vor dem Hintergrund verschiedener Vorfälle (Tod einer Leipziger Mutter und ihres Kindes; Serie von kriminellen Aktivitäten einer Kinder- und Jugendclique)
15.6 V/A 368 Fraktion DIE LINKE
Erhöhung der Honorare für Kursleiter in der Volkshochschule - ehem. HP 033
15.7 V/A 374 Fraktion DIE LINKE
Einstellung von 300.000 ?? zur Erneuerung von Quecksilberhochdrucklampen mit dem Ziel einer Energieeinsparung von mindestens 40 %. - ehem. HP 056
15.8 V/A 375 Fraktion DIE LINKE NEUFASSUNG vom 24.05.2013
Abriss der Industriebrache "Gurken-Schumann" im Dösner Weg an der Entwicklungsachse vom Bayerischen Bahnhof bis zur Semmelweisbrücke - ehem. HP 062
15.9 V/A 391 CDU-Fraktion
Schaffung von Voraussetzungen für die Erfüllung von Hundehalterpflichten
15.10 V/A 394 FDP-Fraktion
Besser essen in Schulen und Kitas
15.11 V/A 395 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Möglichkeiten der Haushaltssimulationen für den Stadtrat und die interessierte Öffentlichkeit
15.12 V/A 396 Stadtrat S. Schlegel 2. NEUFASSUNG vom 21.05.2013
Sicherer Fußgängerüberweg An der Tabaksmühle prüfen
15.13 V/A 399 Stadtrat T. Zeitler
Bürgerbeteiligung jetzt - Sanierung der Könneritzstraße in Schleußig
15.14 V/A 400 SPD-Fraktion NEUFASSUNG vom 24.04.2013
Europäische Bürgerinitiative "Wasser ist Menschenrecht"
15.15 V/A 403 Fraktion DIE LINKE
Erarbeitung einer Lageeinschätzung zum Investitionsbedarf in offenen Freizeittreffs für Kinder und Jugendliche sowie in Jugendkultureinrichtungen
15.16 V/A 408 CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion
NEUFASSUNG vom 06.06.2013
Grundschulausbildung für den Nachwuchs des Thomanerchores
15.17 V/OR 28 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz
Fußgängerquerungshilfe Naunhofer Landstraße, OT Liebertwolkwitz
16. Anfragen an den Oberbürgermeister
16.1 V/F 858 CDU-Fraktion
Berichterstattung Erzieherische Hilfen
16.2 V/F 869 Fraktion DIE LINKE
Umsetzung des Beschlusses des Verwaltungsausschusses Baubeschluss Jugendkulturzent-rum KAOS
16.3 V/F 877 SPD-Fraktion
Ausbildungsplätze für Förderschüler und Schüler mit Hauptschulabschluss in städtischen Unternehmen
16.4 V/F 872 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Auslaufende Gasnetzkonzessionen und ihre wirtschaftlichen Folgen
16.5 V/F 880 FDP-Fraktion
Bilanz von meinkitaplatz-leipzig.de im Jahr 2012
16.6 V/F 856 Fraktion DIE LINKE
Sächsisches Bildungszentrum als Teil der Gülen-Bewegung in Leipzig?
16.7 V/F 859 Fraktion DIE LINKE
Straßenkinder in Leipzig
16.8 V/F 860 Fraktion DIE LINKE
Auswirkungen der Haushaltssperre für Baumaßnahmen
16.9 V/F 861 Fraktion DIE LINKE
Konzept für ein Modellprojekt des Öffentlich Geförderten Beschäftigungssektors (ÖBS)
16.10 V/F 862 Fraktion DIE LINKE
Freiräume für Graffiti in Leipzig
16.11 V/F 870 Fraktion DIE LINKE
Sanierung der AsylbewerberInnenunterkünfte in der Pittlerstraße
16.12 Nachfrage zur Anfrage V/F 844 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ausfallzeiten in der Musikschule Leipzig Johann Sebastian Bach
16.13 V/F 873 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ausbildungsoffensive Erzieherinnen und Erzieher
16.14 V/F 874 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Effizientes Bauen für neue Kita-Plätze
16.15 V/F 875 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Jährliche Wagner-Festwoche geplant?
16.16 V/F 876 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Lärmschutz für Stötteritz / Mölkau
16.17 V/F 879 FDP-Fraktion
Nutzungsstatistik von Schulen und Sporthallen
16.18 V/F 881 FDP-Fraktion
Gewerbesteuerpflicht von Sexarbeiterinnen und -arbeitern
16.19 V/F 882 SPD-Fraktion
Koordination des Projektes HELPS
16.20 V/F 857 Stadtrat M. Weber
Liegenschaften der Unternehmen der LVV
16.21 V/F 863 Stadtrat K. Ufer
Fahrscheinkontrollen bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB GmbH)
16.22 V/F 864 Stadtrat K. Ufer
Aufenthalt von Sinti und Roma in der Stadt Leipzig
16.23 V/F 865 Stadtrat K. Ufer
Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014 in der Stadt Leipzig
16.24 V/F 866 Stadtrat K. Ufer
Personalentwicklung in Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Leipzig
16.25 V/F 867 Stadtrat K. Ufer
Zentrum für demokratische Bildung in der Stadt Leipzig
16.26 V/F 868 Stadtrat K. Ufer
Handel mit Betäubungsmitteln im Umfeld des Hertz-Gymnasiums in 04329 Leipzig-Heiterblick
16.27 V/F 871 Stadträtin J. Nagel
Diskriminierendes oder gewalttätiges Verhalten durch FahrausweisprüferInnen der LVB/ LSB GmbH
16.28 V/F 878 Stadträtin J. Nagel
Gedenkort für Opfer rassistischer und rechts motivierter Gewalt
17. Bericht des Oberbürgermeisters
18. Vorlagen I
18.1 Drucksache Nr. V/2968
Besetzung der Stelle "Amtsleiter/-in der Leipziger Städtischen Bibliotheken"
Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
18.2 Drucksache Nr. V/3072
Bestellung des Geschäftsführers für die WRL - Wirtschaftsförderung Region Leipzig GmbH
Einreicher: Oberbürgermeister
18.3 Drucksache Nr. V/3013
Wahl der Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss beim Amtsgericht (Schöffenwahl)
Einreicher: Oberbürgermeister
18.4 Drucksache Nr. V/2900
Förderprogramm für Wachstum und Kompetenz im Leipziger Mittelstand 2013 bis 2015 (Mit-telstandsförderprogramm)
Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit
18.5 Drucksache Nr. V/2975
Finanzielle Beteiligung der Stadt Leipzig an der regionalen Tourismusförderung -
Destinationsentwicklung Leipzig und Region
Einreicher: Dezernat Wirtschaft und Arbeit
18.6 Drucksache Nr. V/2995
Planung der Ausbildungsplätze für das Ausbildungsjahr 2013/2014
Einreicher: Dezernat Allgemeine Verwaltung
18.7 Drucksache Nr. V/2989
Präzisierung des RBV-1351/12: Investitionsprogramm für den Schulhausbau 2013 bis 2016 ein-schließlich Bestätigung über- / außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2013
Einreicher: Dezernate Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule/ Finanzen/
Stadtentwicklung und Bau
18.8 Drucksache Nr. V/2851
Weiteres Vorgehen nach Vorlage der Touristischen Potenzialanalyse und Betrachtung der Grobvarianten der Trassen des Projektes "Anbindung des Saale-Elster-Kanals an die Saale"
Einreicher: Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
18.9 Drucksache Nr. V/2985
Änderung zum Baubeschluss Nr. RBV-1307/12 vom 18.07.2012: Stadtteilzentrum Anker Ab-bruch und Neuaufbau Wolffstraße 2, Abbruch und Neuaufbau, Küchenriegel, Umnutzung (Tanz-) Saalgebäude zur Versammlungsstätte, Sicherung Vorderhaus, Renftstraße 1, 04159 Leipzig
Einreicher: Dezernate Stadtentwicklung und Bau/ Kultur
dazu V/A 397 Mitglieder des FA Kultur NEUFASSUNG v. 06.06.2013
Baumaßnahme Soziokulturelles Zentrum "Anker" planmäßig umsetzen
18.10 Drucksache Nr. V/3003 EILBEDÜRFTIG
Außerplanmäßige Aufwendungen nach 79 (1) SächsGemO für die notwendigen Umbuchun-gen von Auszahlungen der Zuschüsse an die Stiftung Völkerschlachtdenkmal aus dem Finanzhaushalt in den Ergebnishaushalt 2012
Einreicher: Dezernat Kultur
18.11 Drucksache Nr. V/2897
Bestätigung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß 79 (1) SächsGemO für Kindertagesstätten freier Träger 2012/ Betriebskosten (Leistung der Budgeteinheit 51_365_3ZW/ PSP-Element 1.100.365.0.01.01.20)
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
18.12 Drucksache Nr. V/2973
Sucht- und drogenpolitische Leitlinien der Stadt Leipzig
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
18.13 Drucksache Nr. V/2898
Bebauungsplan Nr. 311 "Cervantesweg" Stadtbezirk Leipzig-Südost, Ortsteil Meusdorf; Sat-zungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.14 Drucksache Nr. V/2953
Bebauungsplan Nr. 35.2 "Neues Messegelände" - Teil 2 "Dübener Landstraße Nord", 2. Änderung; Stadtbezirk Leipzig Nord, Ortsteil Wiederitzsch; Aufstellungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.15 Drucksache Nr. V/2954
Bebauungsplan Nr. E-14 "Wohn- und Mischgebiet Seehausen Nordost"
Aufhebung, Stadtbezirk Leipzig-Nord, Ortsteil Seehausen; Satzungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.16 Drucksache Nr. V/2955
Bebauungsplan Nr. 415 "Quartiersgarage Rochlitzstraße"; Stadtbezirk Leipzig-Südwest, Ortsteil Schleußig; Aufstellungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.17 Drucksache Nr. V/2956
Teilnahme am URBACT-Netzwerk CSI: Europe zur Stärkung nachhaltiger Investitionen in europäischen Städten incl. überplanmäßiger Auszahlung nach 79 (1) SächsGemO in der Bugde-teinheit 64_511_ZW in Höhe von 14.366,82 ??
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.18 Drucksache Nr. V/2983
Bebauungsplan Nr. E-215 "Wohngebiet Zweinaundorfer Straße", 1. Änderung;
Stadtbezirk Leipzig-Ost, Ortsteil Mölkau; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.19 Drucksache Nr. V/2984
Bebauungsplan Nr. 338 "Golfplatz Seehausen, 2. Erweiterung",
Stadtbezirk Leipzig-Nord, Ortsteil Seehausen; Satzungsbeschluss
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.20 Drucksache Nr. V/3052 EILBEDÜRFTIG
Sanierungssatzung "Leipzig/Connewitz - Biedermannstraße"
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.21 Drucksache Nr. V/3053 EILBEDÜRFTIG
Sanierungssatzung "Kleinzschocher"
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.22 Drucksache Nr. V/3051 EILBEDÜRFTIG
Sanierungssatzung "Innerer Süden"
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.23 Drucksache Nr. V/3054 EILBEDÜRFTIG
Sanierungssatzung "Leipzig-Grünau WK 7 und WK 8"
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.24 Drucksache Nr. V/3055 EILBEDÜRFTIG
Sanierungssatzungen "Gohlis-Zentrum", "Gohlis-Zentrum Nord/Gohlis II" und "Leipzig-Gohlis"
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.25 Drucksache Nr. V/3056 EILBEDÜRFTIG
Sanierungssatzung "Eutritzsch-Zentrum"
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.26 Drucksache Nr. V/3057 EILBEDÜRFTIG
Sanierungssatzung "Ortsmitte Böhlitz-Ehrenberg"
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.27Drucksache Nr. V/3058 EILBEDÜRFTIG
Sanierungssatzung "Ortskern Liebertwolkwitz"
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.28 Drucksache Nr. V/3059 EILBEDÜRFTIG
Sanierungssatzung "Leipzig-Lindenau"
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.29 Drucksache Nr. V/3060 EILBEDÜRFTIG
Sanierungssatzung "Leipzig-Lindenau II"
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.30 Drucksache Nr. V/3061 EILBEDÜRFTIG
Sanierungssatzung "Leipzig-Reudnitz"
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.31 Drucksache Nr. V/3062 EILBEDÜRFTIG
Sanierungssatzung "Alte Ortslage Stötteritz"
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.32 Drucksache Nr. V/3063 EILBEDÜRFTIG
Sanierungssatzungen "Zentraler Bereich Lindenauer Hafen"
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.33 Drucksache Nr. V/3064 EILBEDÜRFTIG
Sanierungssatzungen "Leipzig-Prager Straße"
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.34 Drucksache Nr. V/3065 EILBEDÜRFTIG
Sanierungssatzungen "Leipzig-Plagwitz"
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.35 Drucksache Nr. V/3066 EILBEDÜRFTIG
Sanierungssatzungen "Neustädter Markt"
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
18.36 Drucksache Nr. V/3067 EILBEDÜRFTIG
Sanierungssatzungen "Neuschönefeld"
Einreicher: Dezernat Stadtentwicklung und Bau
19. Informationen I
19.1 Drucksache Nr. V/2964
Information zur Umsetzung des Schulentwicklungsplanes gemäß RBV-1292/12
Einreicher: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
20. Anträge zur Aufnahme in die Tagesordnung
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Tagesordnung für die Sitzung der Ratsversammlung am Mittwoch, 19. Juni 2013
Datum: