Tagesordnung der Ratsversammlung am 13. Dezember 2023 (Fortsetzung am 14. Dezember 2023)11.12.2023Die nächste Ratsversammlung beginnt am Mittwoch, den 13. Dezember 2023, um 14 Uhr im Sitzungssaal des Stadtrates, Neues Rathaus. Die Ratsversammlung wird am 14. Dezember 2023 um 16 Uhr fortgesetzt.gesamten Artikel lesen
Versammlungsrecht am Wochenende 3./4. Juni 2023 eingeschränkt30.05.2023Vor dem Hintergrund des für den 31. Mai 2023 erwarteten Urteils im Prozess gegen Lina E. und drei weitere Personen schränkt die Stadt Leipzig als Versammlungsbehörde das Versammlungsrecht am Samstag,…gesamten Artikel lesen
Elektronisches Amtsblatt 11.A/202330.05.2023Die Stadt Leipzig legt für Amtliche Bekanntmachungen ein Elektronisches Amtsblatt auf. Es erscheint jeweils samstags 14-täglich und nach Bedarf für Notbekanntmachungen als barrierearmes PDF-Dokument.…gesamten Artikel lesen
Übersicht zum Versammlungsgeschehen am 21. November 202020.11.2020Dem Ordnungsamt liegen für Samstag, den 21. November 2020, nachfolgende Versammlungsanzeigen im Innenstadtbereich vor:gesamten Artikel lesen
Versammlungen am 1. Mai 2020: Ausnahmegenehmigungen erteilt30.04.2020Für folgende Versammlungen am Freitag, 1. Mai 2020, wurden bei der Stadt Leipzig unter Bezug auf Paragraf 3 Abs. 3 SächsCoronaSchVO bei der Stadt Leipzig Ausnahmegenehmigungen zu Durchführung von…gesamten Artikel lesen
Oberbürgermeister Burkhard Jung zu 70 Jahren Grundgesetz: Die Würde des Menschen19.05.2019Liebe Leipzigerinnen und Leipziger, Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Versammlungsfreiheit – das ist nur eine kleine Auswahl an Grundrechten, die uns das Grundgesetz garantiert. Sie sind…gesamten Artikel lesen
Tagesordnung der Sitzung der Ratsversammlung am 22. Juni 201620.06.2016Die Sitzung der Ratsversammlung beginnt am Mittwoch, dem 22. Juni 2016, 14 Uhr im Sitzungssaal des Neuen Rathauses.gesamten Artikel lesen
Internationale Wochen gegen Rassismus 2015: Für ein weltoffenes Leipzig der Vielfalt16.03.201550 Veranstaltungen gehören zum Programm der Internationalen Wochen gegen Rassismus vom 16. bis 29. März 2015, die dieses Jahr zum zwölften Mal in Leipzig stattfinden. Sie warten mit zahlreichen…gesamten Artikel lesen
Legida-Versammlung nur stationär auf dem Augustusplatz: Stadt Leipzig beauflagt angemeldete Legida-Demonstration13.02.2015Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig hat heute (13. Februar 2015) unter Berücksichtigung der aktuellen polizeilichen Einschätzung die für Montag, 16. Februar 2015, im Zeitraum von 19 bis 22 Uhr geplante…gesamten Artikel lesen
Polizeinotstand: Stadt muss Legida-Demonstration untersagen07.02.2015Die polizeiliche Absicherung des angemeldeten Aufzugs von Legida am kommenden Montag, 9.2.2015, ist nach Aussage des sächsischen Innenministeriums nicht zu gewährleisten. Die notwendigen Polizeikräfte…gesamten Artikel lesen
LEGIDA-Versammlung nur stationär auf dem Augustusplatz ‒ Stadt Leipzig beauflagt angemeldete Legida-Demonstration29.01.2015Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig hat heute (29. Januar 2015) die für Freitag 30. Januar 2015 im Zeitraum von 18:30 Uhr bis 22:00 Uhr geplanten Demonstration "LEGIDA – Für Heimat, Frieden und deutsche…gesamten Artikel lesen
LEGIDA und NOLEGIDA: 35.000 Menschen demonstrierten bei Kundgebungen22.01.2015Zum zweiten Mal demonstrierten Anhänger der LEGIDA-Bewegung am Abend des 21. Januar 2015 in Leipzig. Gleichzeitig fanden 19 Gegenveranstaltungen statt. Mehr als 4.000 Polizisten waren im Einsatz.gesamten Artikel lesen
Stadt Leipzig beauflagt angemeldete Legida-Demonstration20.01.2015Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig hat heute den Anmeldern der für Mittwoch geplanten Legida-Demonstration die Auflage erteilt, dass die Kundgebung auf der Strecke Augustusplatz - Goethestraße -…gesamten Artikel lesen
Aufzüge mit möglichen Auswirkungen auf den Straßenverkehr03.05.2013Für den Zeitraum von 4. bis 8. Mai liegen dem Ordnungsamt vier Versammlungsanmeldungen für Aufzüge vor, in deren Rahmen mit Verkehrseinschränkungen zu rechnen ist.gesamten Artikel lesen
Versammlung 'Freiheit wird erkämpft' am 2. März verboten01.03.2013Die auf dem Internetportal de.indymedia.org für den 2. März beworbene, aber nicht angemeldete Versammlung "Freiheit wird erkämpft" ist durch die Stadt Leipzig verboten worden. Dies beinhaltet auch…gesamten Artikel lesen